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Kurz aus dem Stadtparlament
Karsten Skowronnek
Die gestrige Sitzung war geprägt von Ehrungen verdienter Mandatsträger. Hierbei herauszuheben wären aus meiner Sicht der Landesehrenbrief des Landes Hessen, den Herrn Stadtrat Fritz Kurz verliehen bekam. Frau Elisabeth Adolph die zur Ehrenstadtverordnete ernannt wurde für über 30-jährige Tätigkeit im Stadtparlament, sowie die Ehrung von Herrn Georg Deist zum Ehrenmitglied des Ortbeirats Wölterode für mehr als 40 Jahre ehrenamtlicher Tätigkeit und Herrn Werner Görke zum Ehrenortsvorsteher Weißenborns für fast 50-jährige ehrenamtliche Tätigkeit. Alle genannten wurden mit stehenden Ovationen des Stadtparlaments bedacht.
Einige „normale“ Tagesordnungspunkte wurden auch behandelt, dabei wäre zum Beispiel der weitere Erwerb einer Teilfläche des Husarenparks für den städtischen Bauhof zu nennen, aus meiner Sicht nicht ausreichende Informationen und etwas wiedersprüchliche Aussagen des Bürgermeisters und zudem die Tatsache, dass in der nächsten Sitzung des Stadtparlaments über den finanziellen Stand des Umzugs des Bauhofs detailliert berichtet werden soll, hat mich persönlich veranlasst den Kauf dieses Teils für den Bauhof abzulehnen. Zudem wurde unser Antrag diesen Tagesordnungspunkt erst in den Bau- und Planungsausschuss zu überweisen abgelehnt. Für mich gänzlich unverständlich, diesen Antrag vor den detaillierten Informationen über den finanziellen Stand des Bauhofumzugs ins Stadtparlament einzubringen.
Unser Prüfungsantrag an den Magistrat, um entsprechende Informationen zu den Förderungen von Maßnahmen des Geo-Naturpark Frau Holle Land und dem Bundesministerium für Verkehr (Radwegeplan 3.0) für den Radwegeausbau der Stadt Sontra, wurde in den Haupt- und
Finanzausschuss, sowie in den Bau- und Planungsauschuss verweisen. Kritik von der SPD-Fraktion, wir würden hier nur nach Fördermittel suchen und kein Antragsziel haben, bei einem -Prüfungsantrag- ?!?, ist eigentlich keiner Entgegnung wert. Auch das wir jetzt den Mountainbike Parcours „ergänzen“ wollen, obwohl wir diesen abgelehnt haben, bedarf eigentlich keiner Entgegnung. Der Parcours wurde ja „dank“ der Mehrheit der SPD Fraktion umgesetzt und ist jetzt halt nun einmal vorhanden.