Stadtverordnetenversammlung am 09.05.2017

Protokoll der Stadtverordnetenversammlung

Bericht zur Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.2017

Der Antrag auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses bezüglich Honorarleistungen des Ingenieurbüros Bechtel GbR in Tagesordnungspunkt 6 der Bürger für Sontra und der CDU Fraktion, wurde einstimmig von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Hierzu ist lt. Beschluss unverzüglich die Revision des Werra-Meißner-Kreises mit der offiziellen Prüfung zu beauftragen.

https://drive.google.com/file/d/0By5w623XjILWaURKSWVNSURSbHM/view

Der Antrag für mehr „Öffentlichkeit und Transparenz“ wurde von allen Fraktionen begrüßt und an den Haupt- und Finanzausschuss verweisen, da für die Umsetzung dieses Antrags u.a. die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Sontra geändert werden muss.

Kommentar:

Alle Fraktionen begrüßten den Antrag für mehr „Öffentlichkeit und Transparenz“, der Kommentar der SPD Fraktion war jedoch nicht zutreffend, denn im Stadtkurier stehen keine Einladungen z.B. für die Stadtverordnetenversammlung. Die einzige Einladung, die dort veröffentlicht wird, ist die des Haupt- und Finanzausschusses und das meist am gleichen Tag der Sitzung.  Ich denke man kann das nicht als Einladung für die eigenen Bürger bezeichnen:

In dem Kommentar der CDU Fraktion wurde nachgefragt, wie viele Bürger das Ratsinformationssystem nutzen und ob sich die Bürger überhaupt dafür interessieren.

Daraus schließe ich, dass man dort den Sinn dieses Antrags nicht verstanden hat, denn es geht darum, dass es den Bürgern grundsätzlich möglich ist sich umfassend zu informieren.

Karsten Skowronnek

Bürger für Sontra