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Herzlich Willkommen

 
 
Haushaltsrede 2022 Jorias Bach
 
 

Lieber Herr Stadtverordnetenvorsteher, lieber Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen Stadtverordnete,

zunächst einmal möchte ich dem Kollegen Haukwitz sagen, dass er mir aus der Seele gesprochen hat und er mir auch einiges aus der diesjährigen Haushaltsrede unserer Fraktion vorweg genommen hat.
Und mit Blick auf die Ausführungen des Kollegen Lange möchte ich zwei Sachen sagen:

Erstens nur weil es jetzt gut ist, gilt das noch nicht für die Zukunft und
zweitens, wenn ich mich darüber freue, dass am Ende der Jahresabschluss so schön aussieht, ja dann schauen Sie sich mal an, was wir dann am Ende tatsächlich umgesetzt haben und was liegen geblieben ist, wenn wir Investitionen verschieben und nicht Gelder abrufen, dann sieht das für den Jahresabschluss natürlich besser aus, aber wir verschieben die Probleme nur, wie der Kollege Haukwitz richtig gesagt hat.

Nun zum eigentlichen:

Wir haben im Ausschuss lange über den Haushalt diskutiert und ich möchte an dieser Stelle der Verwaltung danken, dass sie dort für die Fragen, die vor allem von der Opposition gestellt wurden, zur Verfügung standen und diese auch beantwortet hat und wir haben uns auch in der Fraktion nochmal viele Gedanken über den Haushalt gemacht.

Uns stellt sich die Frage: Wenn wir uns jetzt diese Haushaltssatzung anschauen, ist das nun eine Haushaltssatzung mit einem realistischen Investitionsprogramm oder ist das jetzt hier eher ein Sammelsurium an Wunschgedanken, ein Sammelsurium an, was wir potentiell vielleicht irgendwie mal machen könnten?
Denn, wenn ich mir den Vorbericht dieses Haushaltes anschaue, dann fällt mir ein Punkt ganz gravierenden auf, der Punkt Kreditaufnahme. Wenn ich mir anschaue, was wir pro Jahr seit 2013 planen an Krediten aufzunehmen und was wir am Ende tatsächlich aufnehmen, dann besteht dort eine gravierende Differenz. 2013 planten wir 2.600.000 € aufzunehmen, am Ende nahmen wir 700.000€ auf, das macht nur 27 % vom Soll.

Jetzt mag der ein oder andere denken, es ist doch schön, denn jeden Kredit jeden Euro, den wir nicht aufnehmen, das ist doch ein gesparter Euro, aber ich habe es eben schon erwähnt, mit diesen Krediten sind Investitionen verbunden. Teils unnötige bzw. nicht notwendige Investitionen, aber auch oft dringend notwendige, elementare Investitionen. Wenn wir diese Investitionen weiter aufschieben, dann kostet uns das nicht nur Zeit, sondern dann kostet uns das auch – mit Blick auf die steigenden Baukosten – wahnsinnig Geld.

Wenn wir uns die geplante und tatsächliche Kreditaufnahme von 2013 bis 2019 anschauen, dann kommen wir am Ende auf einen Mittelwert von 20%. Das heißt wir nehmen nur 20% dessen auf, was wir planen und teils für dringend notwendige Investitionen benötigen. Überspitzt formuliert setzten wir nur 20% von dem um, was wir vorhatten oder: Wir setzen einen Großteil dessen, was wir uns vornehmen nicht um.

Das ist Signal und wir wünschen uns, dass dieses Signal bei Ihnen ankommt, denn anstatt von Projekt zu Projekt zu träumen, sollten wir erst einmal unsere Pflicht erledigen und dann die Kür folgen lassen. Jedes Auf- und Verschieben kostet Zeit und kostet Geld.

Und dafür gibt es Beispiele in diesem Haushalt und in den letzten Haushalt: 2020 wurde bspw. für die Verbindungsleitung Hornel 350.000 Euro im Investitionsprogramm verplant, 2022 stehen dann 10.000€ drin, wohl für erste Planungsarbeiten. Was für 2020 geplant war, wurde nicht umgesetzt.

2021 ist im Investitionsprogramm mit Blick auf 2022 nichts bezüglich der Kläranlage Sontra zu sehen, auf einmal schlägt sie in diesem Haushalt mit 800.000€ an Investitionen zu buche. Was 2021 geplant war, passte nicht zu dem, was 2022 notwendig wurde.

Dann, ein Herzensthema von mir, das Onlinezugangsgesetz. Die Städte und Kommunen sollen bis Ende 2022 ihre Dienstleistungen digitalisiert haben. Das Gesetz wurde 2017 erlassen, letztes Jahr hatten wir bereits 10.000€ dafür verplant, dieses Jahr – wo wir es bis Ende diesen Jahres umsetzen müssen – planen wir dafür 50.000€ ein. Auch hier können wir besser planen und nicht auf den letzten Drücker agieren.

Dann mit Blick in die Zukunft: Nehmen wir als Beispiel das neue Feuerwehrhaus für das Pfaffenbachtal. Es ist wichtig und richtig dort zu bauen. Dort sind dieses Jahr 30.000€ für erste Planungen eingeplant, aber in den Folgejahren steht bisher nichts in den kommenden Jahren. Ich kann verstehen, dass bei der derzeitigen Entwicklung der Baukosten das Planen es schwieriger fällt, aber lieber mit kleinen Fehlern – dafür jedoch transparent – planen, als gar nicht zu planen und intransparent zu handeln.

Ich könnte diese Liste so fortführen. Ich habe an dieser Stelle noch gar nicht über eine Instandsetzung der Giershütte, die wir auch von Jahr zu Jahr verschieben, oder viel wichtiger, wie ein Damoklesschwert über der Stadt schwebend, die Straßen- und Kanalsanierung in Ulfen gesprochen.

Wir müssen aufpassen, dass uns am Ende die Renovierungsbedürftigkeit unserer Anlagen nicht unsere Investitionen ein- bzw. überholt.

Zu guter Letzt möchte ich noch auf eines hinweisen. Am 16.11.21 haben wir als Fraktion eine Anfrage zur Prioritätenliste der Straßensanierungen gestellt und dort steht bei der Antwort der Stadt, dass die Prioritätenliste der anstehenden Straßensanierungen werde mit dem neuen Haushalt veröffentlicht.

Wo ist diese Liste, Herr Bürgermeister? Wer etwas verspricht, der sollte es auch einhalten. Aber es passt in ein Gesamtbild, erst eine Idee haben, dann eine (vorschnelle) Ankündigung treffen ein Versprechen diesbezüglich machen und es am Ende wieder und wieder verschieben müssen.

Noch einmal kurz zusammengefasst: Wir fordern eine realistische Investitionsplanung anstatt halbgarer Pläne, die Kapazitäten kosten. Wir sollten unsere Pflicht umsetzen und dann – wenn es noch Kapazitäten gibt – die Kür folgen lassen, denn wenn wir unseren Pflichtaufgaben wie der Sanierung von Straßen und Kanälen nicht nachkommen, dann kostet uns das nicht nur Zeit sondern es kostet uns richtig Geld.

Wir als Fraktion Bürger für Sontra lehnen den Haushalt in dieser Form ab und würden uns für 2023 wünschen, dass dann zum ersten Mal seit mind. 2015 der Haushalt am Ende des Vorjahres verabschieden würden. Für dieses Jahr gilt angesichts der Umstände definitiv eine Ausnahme, aber für die vorherigen Jahre gilt dies nicht.

Dankeschön.


 
 Antrag Naturwald 4
   
 

Zu unserem Antrag Naturwald hatte ich schon am 16.02.22 entsprechend berichtet. Nun hatte diese Ausschusssitzung vom 15.02.22 noch eine Fortsetzung.

Dort verwunderte uns doch sehr das vehemente Auftreten und die Ablehnung unseres Vorhabens durch die Vertreter von Hessen Forst. Denn genau das setzt dessen Dienstherr in Wiesbaden, eine 10% Stilllegung aller Waldflächen in Landesbesitz seit 2019 um.

Aus unserer Sicht eine sehr gute Maßnahme zum Klima-, Umwelt- und Naturschutz.

Dem entsprechend wurde von Beate Bach und mir argumentiert.

Da von Herrn Dr. Rysavy mehrfach die Aussage getätigt wurde, dass jeder, der solche Aussagen zum Thema Naturwaldflächen tätigt, sich entweder nicht richtig mit der Thematik beschäftigt hat, unwissend ist oder eine Falschaussage abgibt, (- der genaue Wortlaut, siehe Protokoll), ließ Beate Bach nach mehrmaligen Rückfragen und Hinweisen bei Herrn Dr. Rysavy, bzgl. den Zielen das Landesherren, dies entsprechend protokollieren. -> erstes Protokoll

Am 21.03.22 wurde das Protokoll von der Verwaltung einfach abgeändert, ohne Erläuterung und Begründung. Auf Nachfrage wurde uns mitgeteilt, dass man sich dazu „entschieden“   habe auf die Präsentation von Hessen Forst zu verweisen, da die hauptsächlichen und umfangreichen Informationen aus erster Hand darin enthalten wären!!!

Anmerkung dazu, die Haupt- und Finanzausschusssitzung beinhaltete nur diesen einen Tagesordnungspunkt gemeinsam mit dem Umwelt- und Sozialausschuss.

Dem entsprechend haben wir fristgerecht einen Einspruch gegen die Änderung des Protokolls eingelegt, denn gem. der Geschäftsordnung und der HGO sind Änderungen eines Protokolls durch das Stadtparlament oder des entsprechenden Ausschusses zu beschließen. Daraufhin wurde das geänderte Protokoll wieder aus dem Ratsinformationssystem entfernt. -> zweites Protokoll

Nun wurde dieser Punkt zur nächsten Ausschusssitzung aufgenommen, von unserem Einwand war dort jedoch keine Rede, wie man sehen kann. Dort wurde im Vorlagebericht angegeben, dass man eine Korrektur des Protokolls auf Bitten des Herrn Dr. Rysavy vornehmen möchte, der in einigen Erläuterungen nicht richtig wiedergegeben wurde.

In der Ausschusssitzung stellten wir den Sachverhalt dar, einzig Herr Schmidt als Ausschussvorsitzender des Umwelt- und Sozialausschusses räumte den Verfahrensfehler ein und entschuldigte sich förmlich dafür.

Weder Herr Bürgermeister Eckhardt noch Ausschussvorsitzender Cebulla sahen jedoch in dem Sachverhalt einen Fehler, was mich nicht sonderlich verwundert hat. Auch seitens der CDU - Herr Haukwitz in seiner Funktion als stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher sah keinen Verfahrensfehler. Darüber hinaus regte er an, in Zukunft Protokolle mit dem absoluten Minimum zu verfassen, also wieder zurück zur Intransparenz und zur Politik des stillen Kämmerleins, eine Tatsache, die mich jedoch auch nicht verwundert hat. Herr Stein hingegen stellte nur noch einmal seine absolute Zustimmung zu den Aussagen von Hessen Forst dar und dass man der Bitte uneingeschränkt folgen sollte.

In dem von mir mitgeschriebenen Beschlussvorschlag sollte in dem ursprünglichen Protokoll die Erläuterungen des Herrn Dr. Rysavy aufgenommen und dessen E-Mail mit angehängt werden.

Wie man sieht, ist das nicht geschehen. Wir sind zudem davon ausgegangen, dass die Ergänzungen/ Änderungen im Protokoll entsprechend kenntlich gemacht werden und den Ausschussmitgliedern erst wie üblich vor Veröffentlichung zur Einsicht zur Verfügung gestellt würden, aber auch dies ist nicht erfolgt. -> drittes Protokoll

Eine willkürliche Art und Weise, die hier an den Tag gelegt wird, ist schon bezeichnend.

Im neu verfassten Protokoll stellt unsere Fraktionsvorsitzende Beate Bach - „Behauptungen“- auf.

Sie stellt also nicht mehr ihre und die Meinung ihrer Fraktion dar, das allein sagt schon alles.

Gut dabei ist nur, dass „unsere Behauptungen“ zum Beispiel geteilt werden von Herrn Peter Wohlleben (Förster und Autor), Herrn Andreas Kieling (Dokumentarfilmer und Filmproduzent) und letztlich auch von Frau Umweltministerin Lemke, wie auch in der Presse schon öfter zu lesen war.

Zum Schluss wage ich die Prognose, dass zu diesem Thema der letzte Bericht von unserer Seite noch nicht geschrieben ist.

Karsten Skowronnek

 
 

 

Antrag Naturwald

 

 

Bericht zu unserem Antrag Naturwald

In der gestrigen Ausschusssitzung stand unser Antrag zur Umwandlung von 5% bis 10% des Stadtwaldes der Stadt Sontra in Naturwaldflächen. Dazu wurden der Revierförster und der Forstamtsleiter eingeladen, um über den Stadtwald zu informieren. Lt. Herrn Bürgermeister Eckhardt konnte der Prüfantrag an den Magistrat mangels Fachkenntnissen nicht erfüllt werden. In der sehr anschaulichen und informativen Präsentation stellte sich heraus, dass schon bereits ca. 60 Hektar der Waldfläche des Stadtwaldes Sontra wegen Lage und weiteren Gegebenheiten nicht bewirtschaftet werden. Somit war unser Antrag schon umgesetzt. Zudem wurden noch ca. 23 Hektar des Stadtwaldes als Ausgleichsfläche der A44 verkauft, die auch nicht bewirtschaftet werden. Aus diesem Grund haben wir den Antrag zurückgezogen und weil sich offensichtlich auch keine Mehrheit für unseren Antrag gefunden hätte. Warum uns diese Information von Hessen Forst seitens des Magistrats nicht gegeben werden konnte, ist mir nicht erklärlich.

In der Sitzung wurden jedoch die entsprechenden Meinungen und Standpunkte ausgetauscht. Wie nicht anders zu erwarten, stellten die Vertreter von Hessen Forst die Bewirtschaftung der Waldflächen als das Beste und alternativlos in Bezug auf den Klima- und Naturschutz dar. Andere Meinungen wurden als „unwissend“ abgetan. Sicherlich gilt es hier Abwägungen zu treffen zwischen Ökonomie und Ökologie. Alternativlos ist die Bewirtschaftung unseres Waldes jedoch gewiss nicht. Hier möchte ich ein Argument von Hessen Forst beispielhaft anführen. Das Eichenholz, was geschlagen und z.B. in Dachbalken oder zu Parkett verarbeitet wird, speichert das aufgenommene CO2 dann für die Lebensdauer des Produkts ggf. über mehrere hundert Jahre. Hier muss man jedoch sehen, dass eine Eiche im Alter von 180-300 Jahren geschlagen wird, das natürliche Lebensalter aber bei 800 -1400 Jahren liegen kann. Mir persönlich wären Eichen von 1000 Jahren in unseren Wäldern lieber.

Der Wald und die Natur hat unser Zutun über Jahrtausende nicht gebraucht, braucht sie auch jetzt nicht und wird auch sie auch in Zukunft nicht brauchen, das ist zumindest meine Meinung.

Da der Verweis in den Haupt- und Finanzausschuss auf Initiative der CDU-Fraktion erfolgte, wunderte es mich doch sehr, dass zu den vorgelegten defizitären Finanzdaten keine Fragen erfolgten. Man betonte die volle Zustimmung zu den Ausführungen von Hessen Forst und das ein Naturwald „unordentlich“ aussieht und das in solchen Wäldern die Jagd nicht möglich wäre.

Nun ja, jeder hat halt seine Prioritäten.

Aus ökonomischer Sicht ließen mich die vorgelegten Ergebnisse der Bewirtschaftung aus den Jahren 2019 & 2020 aufhorchen. In diesen Jahren ist jeweils ein Defizit von über 50 TSD Euro zu verzeichnen. Das wurde im Jahr 2021 durch einen hohen Überschuss von 233 TSD Euro ausgeglichen, der unerhoffte Überschuss resultierte allerdings nur aus dem überdurchschnittlichen Verkauf von überwiegend Fichtenholz, das aufgrund der Trockenperiode und des Borkenkäferbefalls lange vor der Zeit verkauft werden musste und dann natürlich in den nächsten Jahren fehlt.

Deshalb stellt sich die Frage, ob nicht schon aus diesem Gesichtspunkt eine weitere Bewirtschaftung mit einem jährlichen Defizit in dieser Größenordnung gegenüber den Bürgern Sontras überhaupt vertretbar ist. Zumal auch gleichlautendes von anderen Kommunen in der Presse zu lesen war. Dies gilt es in Zukunft im Auge zu behalten.

Karsten Skowronnek

 

 

ALLE INFOS UNTER BEITRÄGE/ ARCHIV


 

 Die BÜRGER FÜR SONTRA haben sich auf einer Sitzung im Bürgerhaus am 26.11.2015 aus Mitgliedern der FWG, der FDP sowie unparteiischer Bürger zusammgeschlossen. 

 

Ziel ist es unabhängig von Parteidisziplin nur das Beste für Sontra im Auge behalten zu können. Um mehr über die Ziele zu erfahren befindet sich das Wahlprogramm unter

 

WOFÜR WIR STEHEN sowie unsere Wahlliste unter WER WIR SIND .

 


 

 

 

BÜRGER FÜR SONTRA. So nennt sich eine neue Liste von Kandidaten, die in die Sontraer Stadtverordnetenversammlung einziehen möchten. Das Spitzenpersonal ist allerdings bekannt mit Beate Bach und Elisabeth Adolph. Das dokumentiert viel Erfahrung. Auch Heinrich Schmidt und Jürgen Bach haben schon Parlaments-  beziehungsweise Magistratserfahrung.  Auf Parteizugehörigkeiten im Namen hat man bewusst verzichtet.  „Wir fühlen uns unabhängig von irgendeiner Parteidisziplin, wir wollen das Beste nur für Sontra“, sagt Beate Bach. Elisabeth Adolph ergänzt: „Das ewige Streiten der beiden großen Parteien, das nicht selten in persönliche Angriffe abgleitet, nervt seit langem und dient hauptsächlich nicht der Sache, sondern der eigenen Profilierung. Da wollen wir ein Zeichen setzen vom Parteiengezänk hin zur Sachlichkeit und Zusammenarbeit.“ Als Vorbild werden unter anderem die Gemeinschaftslisten der Ortsbeiräte angesehen.

SONTRAER STADTKURIER

 

  • WIR STEHEN FÜR SONTRA MIT ALLEN SEINEN ORTSTEILEN

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